22.08.2015

Querulatorisches "Gedummblubber" aus der "Promi-Kanzlei Professor Dr. Ralf Höcker"

Wer anderen "Querulantentum und Prozessunf√§higkeit" nachsagt, der sollte ein waches Auge auf seine eigenen Schrifts√§tze haben, das gilt auch f√ľr die Anw√§lte Dr. Ruben Engel und den Mitunterzeichner Dr. Christian Conrad von der "Promi-Kanzlei (Noch-)Professor Dr. Ralf H√∂cker" aus K√∂ln - welche in einem bei vern√ľnftiger W√ľrdigung als "nicht gewinnbar" einzusch√§tzenden Berufungsverfahren die Euroweb vertreten.

Vielleicht zockt die Kanzlei auch die "Abzocker" ab, statt von der Berufung abzuraten und verfasst die dicken Schriftsätze um der Euroweb vorzugaukeln, dass diese das Verfahren gewinnen könne. Vielleicht aber ist es die Euroweb, die da sagt: "Versuchen Sie einfach alles, auch den größten Unsinn, auch jeden Mist, der eigentlich ohne Aussicht ist!"

Nachdem Dr. Ruben Engel auf 55 Seiten nichts wirklich Treffliches vortrug um die Berufung zu begr√ľnden setzte er, wohl (auch) auf meinen Artikel vom 12.8. hin, (jedenfalls tr√§gt der weitere Schriftsatz dieses Datum), das "Gedummblubber" fort. Ich nehme das auch deshalb an, weil er in einer Berufung(sic!) erneut unsinniges Zeug vortr√§gt, obwohl sonnenklar ist, dass die Euroweb hinsichtlich der mir in der Vorinstanz gew√§hrten Prozesskostenhilfe kein Beschwerderecht hat. Und dass der Antrag auf die Verf√ľgung, welche der Euroweb das Bewerben von √ľber 600 Mitarbeitern und 32 Standorten verbietet,  in der m√ľndlichen Verhandlung von einem Anwalt gestellt wurde.

Weshalb auch formal alles rechtens ist.

Ich dachte wirklich, ich (als "Schlosser") h√§tte das so gut erkl√§rt, dass auch ein "Dr. Jur." von der "Promi-Kanzlei des (Noch-)Professor Dr. Ralf H√∂cker" aus K√∂ln das versteht. Immerhin bilde ich Erwachsene fort. Das es offensichtlich nicht verstanden wurde, zeigt mir auf, dass das Querulantentum offenbar auch unter Professoren und Doktoren der Juristerei gro√üe Bl√ľten treibt.

Allerdings antwortete der Anwalt formal auf eine "prozessleitende Verf√ľgung vom 05.08.2015". Die scheint ja demnach zumindest in Teilen mit dem √ľberein zu stimmen, was ich am 12.8. schrieb - ohne diese zu kennen (ich selbst kenne diese aktuell auch nicht.)

Ich denke, der Dr. Ruben Engel sollte mal untersuchen lassen, ob er √ľberhaupt noch seinen Mandant vertritt oder ob er (L√§nge und Inhalt der "Nutzlos-Schrifts√§tze" wirken auf mich doch recht arg) nicht einer eigenen, stark querulatorischen Neigung ihren freien Lauf l√§sst. Jemand mit Sinn und Verstand h√§tte nicht erneut zu diesen Punkten insistiert.

Ansonsten ist an der, wohl auf meine Ver√∂ffentlichung folgenden Fortsetzung gut zu sehen, wer hier "B√§cker" und wer "Br√∂tchen" ist und wer wen treibt. Der "einfache Schlosser aus dem Osten" (was ich formal bin) treibt den "Dr. Jur." (was der Herr Ruben Engel formal eben so ist, wie er formal auch "Rechtsanwalt" ist) w√ľrde ich sagen.

Wie das alles auch immer sei: "Effizienz" geht ganz anders, meine Herren Dr. Ruben Engel und Dr. Christian Conrad!" 

Werben Sie doch besser mit
"Wir schwafeln das Gericht mit √ľberlangen Schrifts√§tzen voller Unsinn und unwahrem Zeug zu!"
Das wäre "voll wahrheitsgemäß".

13.08.2015

Euroweb Deutschland GmbH, Euroweb Internet GmbH, Internet Online Media GmbH - Werbemittel, Schulungsunterlagen gesucht

Ich will jetzt mal Nägel mit Köpfen machen.

Wenn mir also jemand einen kompletten Satz Werbemittel, Schulungsunterlagen (einfach alles...) der Euroweb Deutschland GmbH, Euroweb Internet GmbH, Internet Online Media GmbH zusenden könnte, dann wäre das super.

Ebenso mögliche Aufzeichnungen aus Schulungen oder Meetings in denen Anleitungen gegeben werden, welche das Vorgehen beim Vertrieb betreffen (z.B. Fotos von Whiteboards etc.)

Bitte auch leere Vertr√§ge mit AGB beif√ľgen, sowie einen Hinweis f√ľr welche Agentur (bitte mit Adresse und Inhaber bzw. Gesch√§ftsf√ľhrer) Sie t√§tig waren.

Ich bitte um Originale, diese können diese ruhig anonym gesendet werden. Um "Geheimnisse" handelt es sich nicht, denn die werden ja den Kunden gezeigt bzw. sind spätestens nach dem Ausscheiden von Mitarbeitern keine "Geheimnisse" mehr.

Adresse:

Jörg Reinholz
Hafenstr. 67
34125 Kassel

F√ľr Scans: joerg.reinholz@googlemail.com


P.S. Dr. Engel: Ich wei√ü schon, Sie werden behaupten, ich will die Firma vernichten. Das hat schon Ihr Vorg√§nger erfolgsfrei vor Gericht beweint, trifft so au√üerdem nicht zu. Ich will lediglich, dass diese nicht mit "Verbrechermethoden"  (so ein "Kunde" zu mir) arbeiten.

Warnung! HRB 75236, Arbeitsschutz Online GmbH, D√ľsseldorf, Hansaallee 299, GF Daniel Fratzscher

J√ľngst wurde eine Arbeitsschutz Online GmbH ins Handelsregister am AG D√ľsseldorf (HRB 75236) eingetragen. Gesch√§ftsf√ľhrer ist ein Daniel Fratzscher, der dem Autor bisher in folgenden Zusammenh√§ngen aufgefallen ist:
Von der Firma "Arbeitsschutz Online GmbH" Angesprochene sollten einen Vertragsschluss sehr sorgf√§ltig pr√ľfen.

Das gilt insbesondere dann, wenn die Vertreter unter dem Behaupten eines kostenlosen oder angeblich stark verg√ľnstigten Angebotes durch die Gewinnung angeblicher "Referenzkunden" oder "(Werbe)-Partner" auf einen sofortigen Vertragsabschlusses dr√§ngen.

Viele der durch die Firmen des Daniel Fratzscher geworbenen Kunden stellen nämlich im Nachgang fest, dass diese ein Vielfaches des Preises der Wettbewerber zahlen und bereuen es, den Vertrag geschlossen zu haben.

Die Euroweb Internet GmbH verlor in der Vergangenheit eine Vielzahl von Prozessen, hier√ľber l√§sst Daniel Fratzscher durch den "Rechtsanwalt" Andreas Buchholz, welcher dieses als Vertreter gerde auch in den verlorenen Verfahren sehr genau wei√ü, die √Ėffentlichkeit bel√ľgen, in dem dieser durch Weglassen der negativen Urteile der weitaus zahlreicheren, verlorenen Verfahren vors√§tzlich unwahr vormacht, dass er

a) neutral berichte und
b) die Euroweb Internet GmbH sämtliche Prozesse gewonnen habe.

12.08.2015

Vorab f√ľr Herrn Dr. Engels von der Kanzlei H√∂cker - oder was ich (als Schlosser) auf Ihre 55-Seiten lange Berufungsschrift antworten w√ľrde

Das hier liegt nun als mein "querulatorischer" Entwurf bei meinem Anwalt, der den Stuff als Entgegnung auf die geradezu bl√∂dsinnig wirkende, 55-Seiten lange, und auch sonst merkw√ľrdige Berufungs"begr√ľndung" des "Fachmanns" f√ľr gewerblichen Rechtsschutz und Medienrecht namens Dr. Ruben Engel nat√ľrlich selbst  fassen, dabei noch versachlichen und verk√ľrzen, selbstverst√§ndlich korrigieren sowie in der Form vollenden wird:
Wir beantragen

1.) Der Antrag, im Berufungsverfahren die Einstweilige Verf√ľgung aufzuheben, wird mangels Begr√ľndung zur√ľckgewiesen.

2.) Die Berufungsklägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

Begr√ľndung

Hinsichtlich der Behauptung, der Erlass der Verf√ľgung sei unzul√§ssig gewesen, f√ľhren wir aus:

Die Berufung f√ľhrt aus, die Einstweilige Verf√ľgung wurde auf Antrag des Antragstellers erlassen, der entgegen §78 ZPO nicht vertreten gewesen sei. Das ist grob unwahr, denn die Verf√ľgung wurde nach Antragstellung durch den Unterzeichner, der zugelassener Rechtsanwalt ist, in der m√ľndlichen Verhandlung durch Urteil vom 29.04.2015 erlassen.

Hinsichtlich der Prozesskostenhilfe hat die Berufungskl√§gerin gem√§√ü §127 Absatz 2 und 3 ZPO keinen Beschwer und kann nichts daraus herleiten. Dieses gilt selbst dann wenn die PKH wom√∂glich v√∂llig rechtswidrig erlangt worden w√§re.

Hinsichtlich der behaupteten "Verj√§hrung" f√ľhren wir aus:

Was die Berufung mit "Verj√§hrung" meint erschlie√üt sich nicht sicher. Wom√∂glich hat die Berufung "Verj√§hrung" mit "Wegfall der Eilbed√ľftigkeit" verwechselt, was bei einem Anwalt, zudem "Dr. jur", der sich damit bewirbt, Firmen im "Presse- und Medienrecht sowie im Wettbewerbs- und Markenrecht" zu vertreten und zu beraten sehr bedenklich erscheint. Der Berufungsbeklagte hat innerhalb der nicht einmal im Gesetz vorgesehenen 3-Monats-Frist den Erlass der Verf√ľgung durch √úbersendung seines Antrages vom 26.01.2015 zu Protokoll der Gesch√§ftsstelle ordnungsgem√§√ü beantragt, so dass die Eilbed√ľrftigkeit gerade nicht widerlegt ist. Eine k√∂rperliche Anwesenheit hat der Gesetzgeber nicht verlangt. So gen√ľgt f√ľr die Verletzung von § 156 StGB sogar eine √úbersendung per Telefax (BayObLG, 23.02.1995 - 5St RR 79/94), welches urteilte:
"Abgegeben im Sinne von § 156 StGB ist eine schriftliche eidesstattliche Versicherung dann, wenn sie der zust√§ndigen Beh√∂rde zug√§nglich gemacht worden ist. Daf√ľr gen√ľgt, da√ü sie bei der Gesch√§ftsstelle des zust√§ndigen Gerichts eingegangen ist."
Im § 156 StGB lautet es:
"Wer vor einer zur Abnahme einer Versicherung an Eides Statt zuständigen Behörde eine solche Versicherung falsch abgibt oder unter Berufung auf eine solche Versicherung falsch aussagt,..."
Aus dem Wort "vor" l√§sst sich also gerade nicht ableiten, dass der Antragsteller auf Prozesskostenhilfe k√∂rperlich anwesend sein muss. Daf√ľr, dass der Gesetzgeber bei der Abfassung von §117 ZPO "Der Antrag auf Bewilligung der Prozesskostenhilfe ist bei dem Prozessgericht zu stellen; er kann vor der Gesch√§ftsstelle zu Protokoll erkl√§rt werden." eine k√∂rperliche Anwesenheit des Antragstellers wollte, ist nichts fest zu stellen. Zu dem w√§re das auch im Hinblick auf Art. 3, 103 GG verfassungswidrig, denn der Inanspruchnahme des Grundrechts auf rechtlichen Geh√∂r d√ľrfen keine unn√∂tigen Steine in den Weg gelegt werden.

Unzweifelhaft hat der Antragsteller also geradezu vorbildlich unverz√ľglich gehandelt und das Verbot beantragt und zugleich hilfsweise den PKH-Antrag gestellt um das Verfahren zu beschleunigen.

Hinsichtlich des Vorwurfs des Rechtsmissbrauch f√ľhren wir aus:

Die Berufung gibt sich selbst der Lächerlichkeit preis. Schon die Behauptung, es handele sich um eine ernsthafte Todesdrohung, bezogen auf ein Bild mit einem offensichtlich jungen Kätzchen, welches mit "Wer mich weckt wird sterben" (Übersetzung aus dem Englischen) beschriftet ist, erscheint hier clownesk.

Die weitere Begr√ľndung, dass es sich um ein Indiz f√ľr einen Rechtsmissbrauch handele, weil der Berufungsbeklagte mit Email vom 11.07.2015 eine au√üergerichtliche Regelung angestrebt hat, ist ebenso unsinnig. Auch der Vertreter der Berufungskl√§gerin mahnt ab und fordert hierbei die Zusicherung von Vertragsstrafen, die an seine Partei (ist er das selbst, dann sogar an sich selber) gehen sollen. Der Vorwurf, der Berufungsbeklagte wolle lediglich Geld verdienen, erweist sich hier als unhaltbar und befremdlich.

Gerade in dem von der Berufung genannten Urteil GRUR-RR 2002 169, 171 (OLG M√ľnchen, Az. 29 U 3463/11) steht dann auch erwartungsgem√§√ü:
"Ein Mitbewerber missbraucht seine Klagebefugnis, wenn er sie nicht zur Unterbindung von Wettbewerbsverst√∂√üen einsetzt, sondern sie unter Hinnahme weiterer Verst√∂√üe des Anspruchsgegners in finanzielle Vorteile f√ľr sich umzuwandeln versucht, indem er sich die Anspruchsdurchsetzung abkaufen lassen will.

Es stellt eine sachfremde Erwägung dar, wenn er seinen wettbewerbsrechtlichen Anspruch als Mittel einsetzt, um sich erhebliche Gelder zu verschaffen."
Es fehlt an jedem Vortrag der Berufungskl√§gerin dazu, dass der Berufungsbeklagte nicht die Unterlassung sondern nur den Gewinn erheblicher Gelder im Sinne hatte. Das Email vom 11.7.2015 gibt dazu nichts her. Der Berufungsbeklagte bestreitet, dass es ihm um den Gewinn erheblicher Mittel ging und erkl√§rt, dass er selbstverst√§ndlich die Befolgung des Verbotes ohne den lang dauernden, Zeit und Nerven raubenden Weg √ľber das Gericht erwirken wollte. Von einer Hinnahme des Versto√ües kann also gar keine Rede sein. Es fehlt in dem Email schon jede Aussage, dass er die erkannten, weitere oder fortgesetzte rechtswidrige Handlung √ľbersehe, wenn ihn nur Geld gezahlt werde - wie es in der, von der Berufung angef√ľhrten Sache des OLG M√ľnchen, Az. 29 U 3463/11, bemerkenswert eindeutig der Fall war.

Die Berufungskl√§gerin hat zum Rechtsmissbrauch in der Vorinstanz schon vorgetragen. Insbesondere die Beitr√§ge aus dem Jahr 2014, welche jetzt erst in der Berufung vorgelegt werden, haben nicht nur mit dem Verfahren nichts zu tun, diese sind pr√§kludiert, denn die Berufungskl√§gerin lie√üt den Blog tagesaktuell mit und hat sich schon in zahlreichen Verfahren unter Beif√ľgung der Beitr√§ge bitter beschwert. Es ist g√§nzlich unwahrscheinlich, dass sie diese im M√§rz 2014 nicht kannte.

Zudem wird aus der Gesamtschau ganz deutlich klar, dass es dem Berufungsbeklagten mit seiner Kritik - die er als Privatmann ver√∂ffentlicht und auch nach Auffassung des OLG D√ľsseldorf selbst von seiner Werbung sauber trennt - gerade darum geht, den Wettbewerb sauber zu halten.

Zudem muss man die Frage stellen, wieso eigentlich die Berufungskl√§gerin, die offenbar √ľber genug Mittel f√ľr aussichtslose Berufungsverfahren verf√ľgt, die Berichte nicht durch Verf√ľgungen verbieten l√§sst, statt dessen aber hier, wo es nichts zur Sache selbst beitr√§gt, die arme, so gar ungerecht kritisierte und mit angeblich "kriminellen" Aufrufen zum tats√§chlich "friedlich, freundlich und schweigend Heimleuchten" traktierte markiert. Wenn diese Beitr√§ge auch nur irgendwie rechtswidrig w√§ren, dann w√§re doch gerade die, auch dem OLG als "extrem klagefreudig" bekannte Berufungskl√§gerin dagegen vorgegangen. Das tut sie aber nicht, was die Vermutung befl√ľgelt, dass diese Beitr√§ge bei aller H√§rte und Bitterkeit der Vorw√ľrfe in Wahrheit gar nicht zu beanstanden sind, wof√ľr ja, nach fr√ľhen Versuchen dagegen vorzugehen, auch bereits Entscheidungen des OLG zugunsten des hiesigen Berufungsbeklagten sprechen.

Der Berufungskl√§gerin geht es indessen offensichtlich auch mit der Berufung darum, ihre wettbewerbsverzerrende T√§tigkeit fortzusetzen. Im Verfahren 34 O 5/12 wurde die Berufungskl√§gerin erst k√ľrzlich auf Antrag des Berufungsbeklagten zu einem Ordnungsmittel verurteilt, nachdem diese durch deren Anw√§lte wahrheitswidrig verbreitete, dieser sei es vom LG D√ľsseldorf erlaubt worden, mit einem eigenem Rechenzentrum und eigenen Servern zu werben. Das Gericht wird ersucht hierzu die Akte I-20 U 66/13 beizuziehen und sich in dieser auch hinsichtlich der W√ľrdigung der erneut vorgelegten "Expertise" des Dr. Nau und der Aktivlegitimierung zu informieren.

Hinsichtlich der Aktivlegitimierung f√ľhren wir aus:

[Hier lasse ich einige wenige Zeilen weg, weil das an dieser Stelle nicht n√ľtzlich w√§re]

Zu dem Vorhalten, der Berufungsbeklagte sei nicht prozessf√§hig oder querulatorisch gest√∂rt m√∂chten wir uns im Hinblick auf die lange und recht merkw√ľrdige Berufungsbegr√ľndung nicht selbst einlassen. Dies √ľberl√§sst die Berufungsverteidigung ganz ausdr√ľcklich dem Gericht.

Sollten wir in der extrem umf√§nglichen, von Unwahrheiten und unzutreffenden Behauptungen strotzenden, und auch sonst geradezu merkw√ľrdigen Berufungsbegr√ľndung etwas √ľbersehen haben, was das Gericht f√ľr wichtig h√§lt, so bitten wir um einen Hinweis. Aber nach unserer Auffassung bietet die "Berufungsbegr√ľndung" nicht einmal Anlass um m√ľndlich zu verhandeln, diese ist schon im Vorverfahren als offensichtlich unbegr√ľndet zu verwerfen. Es findet sich zu dem nichts, was eine Zulassung der Revision begr√ľnden k√∂nnte.
Hat weniger als 2 Stunden gedauert. Mit der Methode, Herr Dr. jur. Engel, hab ich schon viele Prozesse gewonnen. Wie ist denn Ihre Bilanz? Und was ist mit Ihrer "Effizienz"?

P.S. Das OLG hat mir die PKH gewährt. Mein Antrag (2 Sätze, aber leider viele Anlagen) ging per einfacher Post an die Geschäftsstelle.

Sie d√ľrfen dar√ľber meinetwegen auf 55, 110, 220 oder 440 Seiten weinen, Herr Dr. Jur. Engels von der Supatrupa-Kanzlei Ralf H√∂cker, weil Sie das ja
  1. nicht f√ľr rechtens halten und
  2. besser wissen als das OLG.
Nur interessiert es "keine Sau". Und das ist gut so, Sie "Dr. jur.", Sie!

Euroweb/Kanzlei Prof. Dr. Ralf H√∂cker: √úber den richtigen Umgang mit der √úbertretung von Verbotsverf√ľgungen und juristischen Halbwissen

So geht das, liebe Freunde der böhmischen Blasmusik:
Allerwerteste Damen und Herren,

ich √ľbersende Ihnen das beiliegende Dokument zu dem Zweck der Pr√ľfung, ob Sie eine au√üergerichtliche Einigung vorziehen.

Wenn bis heute, 17:00 Uhr, keine R√ľckmeldung erfolgt werde ich den Antrag "durchziehen".

Hinweise:

1.) Mit der Behauptung, man könne einen PKH-Antrag nicht schriftlich stellen liegt der Dr. Engel sowas von falsch ... - der soll beim BVG nachlesen.

2.) Mit dem Geschw√§tz, ein au√üergerichtlicher Einigungsversuch sei ein Versuch, den Versto√ü abzukaufen und also [Indiz f√ľr einen Rechtsmissbrauch], liegt der Dr. Engel sowas von falsch ... - der soll mal in seinen Abmahnungen nachlesen, was er da selbst fordert.

Ich stehe Ihnen, auch den Herren Jura-Doktoren, sehr gerne mit weiteren ZUTREFFENDEN juristischen Einsch√§tzungen der Sach- und Rechtslage zur Verf√ľgung.

Jörg Reinholz
Update, 12.8.2015 17:57: Der Antrag ging raus.

11.08.2015

Euroweb: √úber den richtigen Umgang mit L√ľgnern und Gesetzesbrechern

Folgende Abmahnung habe ich gerade verschickt:
Allerwerteste Herren [Preuß, Fratzscher]

ich erweitere unter erneuter Fristsetzung die Abmahnung vom 1.8.2015 auf folgende Tatbestände, welche Sie zu unterlassen haben:

1.)

Wahrheitswidrig zu verbreiten, die Euroweb Internet GmbH habe folgende Umsätze erzielt:

2007: 10,7 Mio € (Tippfehler: es steht da 10,9 - was auch unwahr ist)
2008: 16,9 Mio €
2009: 25,6 Mio €
2010: 33,1 Mio €
2011: 40,5 Mio €

wie durch die Aussendung und Veröffentlichung des "Faktenblattes" unter der URL https://www.euroweb.de/sites/default/files/pdf/faktenblatt_1.pdf geschehen.

2.)

Wahrheitswidrig zu verbreiten. Daniel Fratzscher sei "gesch√§ftsf√ľhrender Gesellschafter" der Euroweb Internet GmbH

wie durch die Aussendung und Veröffentlichung des "Faktenblattes" unter der URL https://www.euroweb.de/sites/default/files/pdf/faktenblatt_1.pdf geschehen.

3.)

In Ihrer Werbebrosch√ľre "Digitale Werbung f√ľr die Gastronomie", welche Sie als PDF von Ihrem Webserver aussenden, fehlt das Impressum.

Dies stellt einen Versto√ü gegen § 5a UWG dar.

Fristsetzung:

Ich setze Ihnen die Frist bis zum 12.8.2015 um 12:00 Uhr das Faktenblatt mit den wettbewerbswidrigen L√ľgen zu entfernen und das Dokument "Digitale Werbung f√ľr die Gastronomie" zu entfernen oder mit den Pflichtangaben zu versehen.

Ich setze Ihnen die Frist bis zum 12.8.2015 um 13:00 Uhr um eine Unterlassungserkl√§rung in allen drei Punkten durch Vorabversand per Telefax oder Email anzuk√ľndigen. (Ihre Anw√§lte setzen sogar Fristen unter 24 Stunden)

Ich setze Ihnen die Frist bis zum 14.8.2015 um 17:00 Uhr um eine, eine Wiederholung ausschlie√üende Unterlassungserkl√§rung mit angemessenem Versprechen einer Vertragsstrafe und dem Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs sowie dem Handeln Dritter per Post zu √ľbersenden.

Jörg Reinholz

Update: Seit heute morgen hat die Werbebrosch√ľre ein Impressum.
Werbebrosch√ľre ohne Impressum:
SHA1-Pr√ľfsumme: c9e9215e5d00d0cd8ddde28402f67e69d945ffbb
Datum der letzten Bearbeitung: Mo 10 Mär 2014 12:02:30 CET

Werbebrosch√ľre mit Impressum:
SHA1-Pr√ľfsumme: b59fc267ec5008377f899d74430585401cfdc6df
Datum der letzten Bearbeitung: Mi 12 Aug 2015 09:18:41 CEST

Hinweis: Die Werbebrosch√ľre mit dem fehlenden Impressum findet fand sich unter der URL

http[s]://www.euroweb.de/homepage-erstellen-lassen/gastronomie/download-plfdw2014.php

Ein Hinweis f√ľr Dr. Ruben Engel von der Kanzlei des Nochprofessors Ralf H√∂cker:

Lassen Sie sich mal die von mir erwirkten Verbotsverf√ľgungen gegen die Euroweb vorlegen und z√§hlen Sie dann die in nur 2 Dokumenten enthaltenen Verst√∂√üe nach. Die Ordnungsmittelantr√§ge sind raus, da Sie ja erst k√ľrzlich (mir erscheint das nun begr√ľndet als "richtig bl√∂d") wie ein Rohrspatz (aber schriftlich) geschimpft haben, dass mein Versuch einer au√üergerichtlichen Einigung ein Indiz f√ľr Rechtsmissbrauch sei.

Gehen Sie dann ruhig ein wenig dar√ľber "kotzen", was f√ľr ein Mandat Sie sich da aufgeladen haben. Eine solche, v√∂llig beratungsresistent erscheinende Mandantschaft kann nur eine einzige Kanzlei (jedenfalls gegen mich) erfolgreich vertreten:
  • Die Kanzlei "Keiner, Niemand und Kolleginnen" aus Gibtsnicht am Abfluss - und das auch nur zu "Sankt Nimmerlein" (immer am 30.2. jeden Jahres).

Ja. Da lacht der Schlosser!

Wer nicht lacht:

Den folgende Prominenten wurden die falschen Zahlen auch vorgelegt:
  1. Prof. Dr. h.c. Lothar Sp√§th, Ministerpr√§sident a.D. 
  2. Prof. Dr.-Ing. habil. Prof. e.h. mult. Dr. h.c. mult. Hans-J√∂rg Bullinger, Pr√§sident der Fraunhofer-Gesellschaft 
  3. Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Wolfgang Franz, Pr√§sident des ZEW Zentrum f√ľr Europ√§ische Wirtschaftsforschung GmbH 
  4. Prof. Dr. Dr. h.c. mult. August-Wilhelm Scheer, Gr√ľnder der IDS Scheer AG 
  5. Dr. Patrick Adenauer, Gesch√§ftsf√ľhrer der Bauwens GmbH & Co. KG





10.08.2015

Information f√ľr Mitarbeiter der Kanzlei Ralf H√∂cker hinsichtlich des Dr. Ruben Engel und dessen "Tagesform"

Den Doktor Ruben Engel ab jetzt ganz vorsichtig behandeln, ihm nicht zu nahe treten und keine Scherze machen, die er falsch verstehen könnte.

Und meiden Sie Worte wie "Schlosser", "Schloss" und jedes andere, welches an Metallverarbeitung oder die "Zone" erinnert. Auch der scherzhafte Rat, sich "etwas vom guten Kassler" zu g√∂nnen, k√∂nnte schief gehen, denn das w√ľrde wohl f√ľr eine Anspielung darauf gehalten werden, wer hier wen frisst. Jedes falsche Wort k√∂nnte nach unbedachter Vielschreiberei auch noch zu ganz anderen unbedachten Reaktionen f√ľhren. Erw√§hnen Sie also besser nicht, dass auf dem Rhein Holz schwamm.

Denn dem Doktor Ruben Engel wird (wom√∂glich) gerade beim Lesen meines Emails und vor allem der Anh√§nge (hoffentlich) klar, dass er schon wieder ein Verfahren f√ľr einen Euroweb-Mandanten verliert und die R√ľcknahme des Antrags besprechen muss, weil er wichtige Sachverhalte in den Anlagen und §11, Absatz 1 GmbHG √ľbersehen hat.

Oder weil er mich damit beleidigte, dass er mir nicht zutraute, dass ich das Gesetz kenne bzw. die groben Widerspr√ľche zwischen den Inhalten der Anlage und dem Vortrag des Anwalts dazu nicht erkenne.  Und sich ergo dachte, "Dann schreib ich mal was vom Pferd."

Ob es nun Nachl√§ssigkeit gewesen sei oder die gro√üe Dummheit, andere f√ľr dumm zu halten: Seine Laune d√ľrfte richtig mies sein, weil es ja nicht das erste Verfahren ist, in dem der DOKTOR Jur. Ruben Engel (nat√ľrlich nur als Vertreter seiner Mandanten) von der "Promikanzlei" des NochProfessor Dr. Ralf H√∂cker gegen einen "einfachen, kleinen und ausgerechnet ostzonalen" Schlosser mit Pauken und Trompeten verliert.

08.08.2015

Schlosser Jörg Reinholz gegen Dr. Ruben Engel von der Kanzlei Ralf Höcker - Wie unfair ist das denn bitte?

Die Kanzlei Ralf H√∂cker vertritt die Euroweb. In dieser Kanzlei ein Dr. Ruben Engel. Nicht nur, dass ich den mit zwei L√ľgen in einem Satz erwischte - nein, der Herr Doktor Engel, dessen Kanzlei ausgerechnet mit "Effektivit√§t" wirbt, hat einen Schriftsatz verfasst. Eine "Berufungsbegr√ľndung".
Der, das wird sich so zeigen, völlig untaugliche Schriftsatz hat schlappe 55 Seiten:

Inhaltsverzeichnis f√ľr sinnfreien Vortrag auf 55 Seiten

Macht mit Anlagen rund 160 Seiten, davon aber einige doppelt, einige im "Streifendesign" (weil auch der Papiereinzug hakte) und einige ganz schwarz:

Das nenn ich dann mal "Umweltsauerei in 3 Ausfertigungen".
Nun ja. Das klingt viel, und ich wage die Ansage: "Relevantes war da nicht zu finden." Insbesondere nichts dazu, wie viele Mitarbeiter oder Standorte die Euroweb denn nun habe - das ist es, worum es geht. Der Psycho Dr. Frieder Nau, eine von Dr. Engel gern zitierte Kapazit√§t auf dem Gebiet merkw√ľrdiger Wahrnehmungen, w√ľrde wohl f√ľr Geld jede gew√ľnschte Menge geistiger Defekte vermuten, weil der Dr. Ruben sich f√ľr schlauer als das Gericht h√§lt, viel Formalkram - aber nichts zur Sache vortrage.

Denn es wird vom Dr. jur. Engel echter Blödsinn vorgetragen.

Der Doktor Ruben Engel behauptet n√§mlich, der Erlass der Verf√ľgung w√§re zu Unrecht erfolgt, weil kein Anwalt den Antrag gestellt h√§tte.
Dazu fiel dem Dr. Ruben Engel ein, dass ich ja gar keine Prozesskostenhilfe h√§tte bekommen d√ľrfen d√ľrfen, weil ich den PKH Antrag schriftlich gestellt habe.
  • Was ich seit 1996 erfolgreich vor dem LG Kassel, dem OLG Frankfurt, dem LG Hamburg, dem LG M√∂nchengladbach, dem LG Krefeld, dem LG D√ľsseldorf, dem OLG D√ľsseldorf und dem LG K√∂ln erfolgreich mache.
Dem Dr. Ruben Engel ist aber auch nicht aufgefallen, dass die Gegner im PKH-Verfahren gar keine Beschwerdemöglichkeit haben.
Ich habe gestern, nicht etwa vom Zug, sondern vom Lachen √ľber den schriftlichen Bl√∂dsinn des DOKTOR JUR. Engel gesch√ľttelt, auf der rund 102 km langen ICE-Strecke zwischen N√ľrnberg und W√ľrzburg die Entgegnung geprobt: 3 (drei) Seiten die ich nach dem Weglassen unn√∂tiger Adjektive auf 2 reduzieren konnte. Ich werde das Konzept mal meinem Anwalt schicken. Mein PKH-Antrag hatte √ľbrigens genau eine (1) Seite, genauer waren es zwei (2) S√§tze. Mehr ist nicht n√∂tig - so steht es in § 119 Absatz 1 Satz 2 ZPO.

Im Hinblick darauf, was dem Herrn Doktor Engel so ein-fiel ist es nat√ľrlich gut, dass er "nur" Rechtsanwalt ist - was den Schaden stark begrenzt. W√§re er Architekt oder Bauingenieur, dann w√§ren bei gleicher "Einfallsquote" tausende Menschenleben erheblich in Gefahr Wom√∂glich h√§tte er mit seinem Hang zur Papierverschwendung schon mehr Opfer gefordert als mancher Krieg.
  • Und der Doktor Jur. Engel w√ľrde 40 Jahre lang f√ľr seinen Mist haften.
So verliert die Euroweb nun ein v√∂llig sinnfreies Berufungsverfahren. Nur kann der Doktor Jur. Engel das der Euroweb offenbar nicht beibringen. Vielleicht schreibt er auch so sinnlos-dicke wie √ľberhaupt sinnlose Schrifts√§tze um die Euroweb abzuzocken. Aus meiner Sicht tritt kein Schaden ein. Die Euroweb muss n√§mlich im Ergebnis "voraussichtlich" den "ganzen Schei√ü" bezahlen. Und ich hab was zu lachen!

Sinnbild: "Ich hab viel Spaß mit schwarzen Vögeln!"
(Selfi, alle Rechte: Jörg Reinholz)

Aber, dass er es sich mit dem querulatorisch anmutenden Bl√∂dsinn auf 55 Seiten nebst rund 100 Seiten Anh√§ngen jetzt mit der Kammer I-20 U des OLG gr√ľndlich versaut haben d√ľrfte, ist ein Zeichen daf√ľr, dass es absolut unfair ist, den armen, hoffnungslos √ľberfordert wirkenden Herrn Dr. jur. Ruben Engel von der Kanzlei des (Noch-)Professor Dr. Ralf H√∂cker gegen einen einfachen, kleinen Schlosser aus dem Osten antreten zu lassen - der n√§mlich schon mal den Prozesstoff offensichtlich viel besser zu verschlanken und zu versachlichen weiss.

Feige ist es auch. Also, Euroweb: Holt doch bitte noch ein paar "Staranwälte"!

Beging die Euroweb Internet GmbH des Christoph Preuß und des Daniel Fratzscher Kreditbetrug?

In einem "Faktenblatt" ver√∂ffentlicht und verbreitet die Euroweb Internet GmbH bis heute unwahre Gesch√§ftszahlen √ľber die Jahre 2010 bis 2011, wahrscheinlich auch f√ľr die Jahre 2009 und 2010.

So wird in dem "Faktenblatt" aggressiv unwahr behauptet, die Euroweb Internet GmbH habe folgende Umsätze erzielt:

2010: 33,1 Mio €
2011: 40,5 Mio €

Bei diesen angeblichen Ums√§tzen handelt es sich klare L√ľgen, denn Daniel Fratzscher, Haupteigent√ľmer und an gleicher Stelle offenbar wahrheitswidrig als "gesch√§ftsf√ľhrender Gesellschafter" dargestellt, versicherte vor dem LG D√ľsseldorf an Eides statt, die Euroweb Internet GmbH habe folgende Ums√§tze erzielt:

2010: 17,8 Mio €
2011: 19,5 Mio €

Damit ergibt sich, dass die Ums√§tze aus dem "Faktenblatt" rund 100% √ľber denen aus der aktuellen Versicherung an Eides statt des Daniel Fratzscher liegen.

Im Jahr 2012 hat die Euroweb offenbar Kredite aufgenommen um sich z.B. an Drittfirmen zu beteiligen. Im Geschäftsbericht findet sich dazu:
"Auf der Passivseite schlug sich der Anstieg der Bilanzsumme im
wesentlichen bei den Verbindlichkeiten, insbesondere den Verbindlichkeiten gegen√ľber Kreditinstituten nieder."
und
"Die mittelfristigen Bankverbindlichkeiten erhöhten sich brutto um TEUR 1.003,"
weiter:
"Zur Beseitigung der √úberschuldung der Euroweb Internet AG, Z√ľrich/Schweiz, hat unsere Gesellschaft eine Rangr√ľcktrittserkl√§rung in H√∂he von TEUR 479 abgegeben.

Zur Beseitigung der √úberschuldung der Internet Online Media AG, Z√ľrich/Schweiz, hat die Internet Online Media GmbH eine Rangr√ľcktrittserkl√§rung in H√∂he von TEUR 27 abgegeben, f√ľr die unsere Gesellschaft mittelbar haftet.

Unsere Gesellschaft hat sich im Gesch√§ftsjahr an der salesworker.com GmbH, K√∂ln, beteiligt, und 25,1% der Anteile √ľbernommen. Zum 31. Dezember 2011 weist die salesworker.com GmbH ein Eigenkapital von TEUR 45 und f√ľr 2011 einen Jahresfehlbetrag von TEUR 135 aus."
M√∂gliche Kreditgeber der Euroweb Internet GmbH sollten Ihr Engagement insbesondere darauf pr√ľfen, ob die diesen √ľbermittelten Zahlen zur Wirtschaftlichkeit des Unternehmens der Wahrheit entsprechen und ob die R√ľckzahlung des Kredits so sicher ist, wie es die Herren Preu√ü und/oder  Fratzscher  vormachten.

Wenn dieses "Faktenblatt" voller unwahrer Zahlen und L√ľgen bei einem Kreditantrag liegt, sollte die Pr√ľfung des Engagements "besonders intensiv" ausfallen:

Spätestens in dem Falle, dass ein Kredit nach der Vorlage dieser vorsätzlich falschen Zahlen nicht bedient wird, handelt es sich um Kreditbetrug.

07.08.2015

Kanzlei H√∂cker, Dr. Ruben Engel: D√§mliche L√ľge "unverholene Todesdrohung"

So "abfuckt verlogen" war nicht mal der Gravenreuth, dessen Bruder im Geiste, ein Dr. Ruben Engel von der Kanzlei des NochProfessor Ralf Höcker, sich wie folgt erbrach:

Soso. "Todesdrohung" durch ein Katzenbild. "Unverholen ausgesprochen" schreibt der L√ľgner (das ist nicht die erste erweisliche L√ľge mit seiner Unterschrift), Doktor und Rechtsanwalt Rubens Engel.

Zum erweckenden Originalbild: "Todesdrohung nach Dr. jur. Ruben Engel", Kanzlei Höcker, Köln

Die zweite L√ľge im gleichen Satz war: "in Richtung der Antragstellerin" - mal wieder war die Vorhaltung n√§mlich an die "fr√ľhere "Berger Law LLP" bzw. die jetzige "Kanzlei Buchholz und Kollegen" bzw. "Blazevska und Partner" (Philipp Berger, Andreas Buchholz und nun auch Adrijana Blazevska)" adressiert. Man muss nur lesen k√∂nnen und wollen um das zu wissen - oder halt zu erfahren, wie d√§mlich die von Doktor Ruben Engel von der Kanzlei Ralf H√∂cker in K√∂ln zu Papier gebrachte L√ľge ist

Ich musste so lachen. Und ich habe die Lacher √ľber alle Instanzen auf meiner Seite.

Das verspreche ich dem Dr. Engel und seinen Kollegen persönlich.

02.08.2015

Zeugen gesucht gefunden - in Erwartung weiterer L√ľgen der Euroweb

Update

Ich danke meinen Lesern. Ich habe die ben√∂tigten Versicherungen an Eides statt in einer Zahl, die mehr als gen√ľgt.

Ich ersuche meine Leser folgende Webseite abzurufen:

https://www.euroweb.de/sites/default/files/pdf/faktenblatt_1.pdf


und dann auszudrucken. Weiter bitte ich darum, bei Google nach "Euroweb" und "Faktenblatt" zu suchen und das Ergebnis auszudrucken.

Dazu folgenden Text:
Versicherung an Eides statt zur Vorlage in den Verfahren 34 O 32/12, 16 O 104/15 des LG D√ľsseldorf

Ich, [Vorname] [Name], [Adresse], versichere nach dem Lesen von § 156 StGB und § 158 StGB also in voller Kenntnis der Strafbarkeit einer vors√§tzlichen oder auch nur fahrl√§ssigen falschen Versicherung an Eides statt, wie folgt an Eides statt:

1.)
Am [Datum] um [Uhrzeit] habe ich das beiliegende und mit meiner Unterschrift versehene Dokument "Faktenblatt" von der Adresse

https://www.euroweb.de/sites/default/files/pdf/faktenblatt_1.pdf

heruntergeladen und ausgedruckt.

2.)
Am [Datum] um [Uhrzeit] habe ich bei Google nach "Euroweb" und "Faktenblatt" gesucht.

Vom Ergebnis habe ich das im Ausdruck beiliegende und mit meiner Unterschrift versehene Bildschirmfoto gemacht und ausgedruckt.

[Ort, Datum]

[Unterschrift]
[Vorname] [Name]

Die drei Blätter bitte original unterzeichnet an mich senden:

Jörg Reinholz
Hafenstr. 67
34125 Kassel

Der Hintergrund ist, dass ich erwarte, dass die Euroweb vor Gericht l√ľgen wird, dass es dieses Dokument dort nicht gab. Hintergrund daf√ľr ist wieder, dass die Euroweb in der Vergangenheit erweislich  in zahlreichen F√§llen die Gerichte belogen hat oder durch die Anw√§lte bel√ľgen lie√ü, wobei ich in einer Vielzahl von F√§llen davon ausgehe, dass die Anw√§lte bewusst gelogen haben.

Das Bildschirmfoto sollte diese Fundstellen enthalten, muss aber selbst gemacht worden sein:

Anwaltsservice: Euroweb? Nur bedingt Leistungsbereit!

Am 28.7.2015, also vor fast einer Arbeitswoche habe ich √ľber schwerste M√§ngel in der Sicherheitsarchitektur einer von der Euroweb eingerichteten und betriebenen Webseite berichtet, der ausgerechnet auch noch eine eher scheinselbst√§ndige Vertriebsagentur der Euroweb betraf. Die "Ruhrgebietshelden".

Die Reparatur des Unsinns hätte ein halbwegs fähiger Programmierer (etwa auf dem Niveau eines gut ausgebildeten Schlossers) in einer Stunde locker hinbekommen. Die Euroweb war dazu aber nur sehr bedingt bereit.


Der Fehler wurde "behoben" in dem es jetzt kein Kunden-Login mehr gibt. Das ist es, was die Euroweb zu leisten bereit war. Das "Hier gibt's ein Kunden-Login" war offenbar nur eine verzichtbare Werbeveranstaltung, ein Fake, ein Werbeplazebo oder wie man sonst diese Nullnummer nennen mag. Was sollte denn der einzige Kunde (die Euroweb und meinetwegen deren Töchter), der ohnehin auch vollen Zugriff auf den Server im fernen Bulgarien hat, mit einem Login bei den Ruhrgebietshelden?

Umgekehrt wird eher "ein Schuh draus". Die Mitarbeiter der "Ruhrgebietshelden" und der Ruhrgebietsheld Patrick L. greifen auf phoning.euroweb.net zu. Warum sollte das denn in Bochum anders laufen als Hannover?

Und das da immer noch steht
"Der Erfolg unserer Arbeit ist transparent, messbar und dank online abrufbarer Statistiken und Reportings f√ľr unsere Kunden jederzeit einsehbar."

ist offenbar nicht anderes als die bei "Eurowebs" √ľbliche Werbel√ľge.

Anwaltsservice:

Die gut zu sehende Anzeige von Werbung f√ľr die Euroweb auf den Fehlerseiten der Kunden steht nicht im Vertrag. Ist also vertragswidrig.

01.08.2015

Drum pr√ľfe wer sich sich ewig bindet - Beschluss des LG D√ľsseldorf 16 O 104/15 steht vor der Aufhebung

Nun, vor ein paar Tagen habe ich noch ein Anerkenntnis geleistet, nach dem von der Euroweb ohne vorherige Abmahnung eine einstweilige Verf√ľgung gegen mich erwirkt wurde.

Die Kosten muss die L√ľgner-Bude wegen dieses Missgriffs selbst zahlen. (§ 93 ZPO)

Im Anerkenntnis habe ich auf das Recht, die Verf√ľgung wegen ver√§nderter Umst√§nde aufheben zu lassen, ausdr√ľcklich nicht verzichtet. Dar√ľber haben die Anw√§lte Dr. Christian Conrad, Dr. Ruben Engel,  von der Kanzlei Ralf H√∂cker "geweint" und dann dem Gericht grob unwahren Unsinn dar√ľber geschrieben, was der BGH davon halte. Der erlaubt das n√§mlich. Sogar ausdr√ľcklich.
Szenebild aus "fastix - der Alptraum verlogenen Packs"
(alle Rechte: Jörg Reinholz)

Die haben sich zu Recht gef√ľrchtet,

denn dummerweise wirbt die Euroweb Internet GmbH auf deren Webseiten mit Umsatzzahlen f√ľr sich selbst, welche diejenigen, die der Daniel Fratzscher an Eides statt versicherte, um mehr als das zweifache √ľberschreiten.

Beweis der Euroweb - L√ľgen: Diese Zahlen werden von der Euroweb ver√∂ffentlicht. Zugleich ergibt sich hieraus ein Versto√ü gegen gerichtliche Verf√ľgungen.
Beweis der Euroweb - L√ľgen: Diese Zahlen versicherte Daniel Fratzscher an Eides statt.

Der Schlosser J√∂rg Reinholz verk√ľndet in deutlichem Deutsch: "Entweder l√ľgt die Euroweb selbst √∂ffentlich √ľber deren Ums√§tze oder der Euroweb-Haupteigent√ľmer Daniel Fratzscher hat gleich nochmal vors√§tzlich falsch an Eides statt versichert."

Tja. Wenn das Feststellen dieses Umstandes nicht ein neuer Umstand ist, der zur Aufhebung der Verf√ľgung f√ľhrt, dann gibt es solche nicht. Aber selbst dann bleibt unter vergleichbaren Umst√§nden stets der Fakt des groben, sittenwidrigen Rechtsmissbrauches, dessen sich jedenfalls in dieser Deutlichkeit ganz allgemein und h√∂chst zur√ľckhaltend ausgedr√ľckt, "nur ausgemachte Arschl√∂cher" bedienen.

Gut, dass ich mich nicht ewig und voraussetzungslos gebunden habe.

Über Effektivität

Die Euroweb wird von einer Kanzlei Höcker aus Köln vertreten, die behauptet, effektiv zu arbeiten. Denen zeig ich mal was:

Dieser Umschlag enth√§lt 3 Ausfertigungen. Antrag: 3 Seiten, Anlagen: 7 Seiten. Macht 30 Blatt. Die gibt es derzeit g√ľnstig (2,99 €/500 Blatt)  im "Supermarkt" meines drittgeringsten Misstrauens.

Der Anwalt wahrt die Interessen seiner L√ľgner - nur: Wie soll das gehen?

F√ľr die Euroweb wird das hingegen sehr teuer. Zumal ich vielleicht (h√§ngt von der Reaktion der Euroweb ab) noch am Montag abend 3 Schriftst√ľcke mit √ľberwiegend √§hnlichem Inhalt versende. Da steht dann aber jeweils was von "Ordnungsmittelantrag" bzw. "Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verf√ľgung" drin - die alle auf einem l√§cherlichen Blatt im A4-Format und einem ganzen Haufen typischer Euroweb-L√ľgen drin basieren. Man h√§tte denen als Anwalt ganz tief in die Augen sehen und die Frage, ob diese sich wirklich so sicher sind, dass diese gegen mich vor Gericht ziehen wollen und ob wirklich nicht etwa nicht mit den im Antrag behaupteten in √úbereinstimmung zu bringende Zahlen irgendwo auf den eigenen Webseiten ver√∂ffentlicht wurden, stellen sollen.

Dr. Christian Conrad, Dr. Ruben Engel: Bei L√ľgnern - "Euroweb" gilt inzwischen vielen, jedenfalls den informierten, als ein Synonym f√ľr "L√ľgner" - muss man das tun um die Interessen der Mandanten zu sch√ľtzen. Denn die verlieren doch sonst das Verfahren und der Gegner kann sich vor Freude einen bloggern.